von Stefan Müller » Mi 2. Jul 2008, 14:35
TU Dortmund: StuPa mit 51 Sitzen, von denen 27 in Wahlkreisen und 24 über uniweite Listen gewählt werden. Wahlkreise sind jeweils ein oder zwei Fachbereiche, in denen jeweils 1 bis 4 Direktmandate vergeben werden. Sofern ein Fachbereich weniger als ein Siebenundzwanzigstel der Studierenden der TU umfasst, wird er mit einem anderen Fachbereich zu einem gemeinsamen Wahlkreis zusammengelegt, wobei fachliche Zusammenhänge berücksichtigt werden sollen. Insgesamt gibt es 16 Fachbereiche, von denen traditionell drei dieses Quorum nicht erfüllen und somit keinen eigenen Wahlkreis bilden können. Die politischen Listen, die zur Wahl antreten, geben eine uniweite Liste mit KandidatInnen ab. Diese enthält u.a. Angaben zum Fachbereich. Der Wahlausschuss ordnet die KandidatInnen dann den Wahlkreisen zu. Dabei kann auf Antrag jedoch der normalerweise im Studierendenausweis festgelegte Fachbereich gewechselt werden, was auch oft genutzt wird, damit die jeweilige Liste in möglichst vielen Wahlkreisen wählbar ist. JedeR Wahlberechtigte bekommt 2 Stimmzettel (einen für den Wahlkreis, einen für die uniweite Liste), auf denen jeweils eine Personenstimme vergeben wird. Bei der Auszählung werden zuerst die uniweiten Personenstimmen und die daraus abgeleitete Stärke der politischen Listen ermittelt. Auf diese wird nach Hare-Niemeyer die Gesamtsitzzahl verteilt. Im zweiten Schritt werden die Wahlkreisstimmen ausgezählt. Dort wird nach Listenproporz (d'Hondt) die Sitzzahl der einzelnen politischen Listen in den Wahlkreisen ermittelt. Den jeweils stimmenstärksten KandidatInnen werden die Sitze zugeteilt. Im dritten Schritt werden die restlichen uniweiten Listenplätze "aufgefüllt" aus den KandidatInnen, die kein Wahlkreismandat erhalten haben und die jeweils die meisten Personenstimmen in ihrer politischen Liste erhalten haben. Wie beim Bundestag kann es (und tut es oft auch!) zu Überhangmandaten kommen, nämlich immer dann, wenn eine Liste mehr Wahlkreismandate bekommen hat, als ihr nach dem uniweiten Ergebnis insgesamt zustehen. Dadurch wird in der Regel die stärkste uniweite Liste um ein bis zwei Mandate überproporzional gestärkt. Sind weniger KandidatInnen auf der uniweiten Liste vorhanden als die Liste Sitze bekommen hat, verfallen die überzähligen Sitze. Hat eine Liste mehr Wahlkreismandate gewonnen, als sie KandidatInnen in dem Wahlkreis hat, bleibt dieses Mandat unbesetzt. Das kommt ebenfalls recht oft vor, sodass es wiederum zu einer Verkleinerung dieser politischen Liste kommt. Durch diese gegenläufigen Regelungen schwankt das StuPa in seiner Größe in der Regel zwischen 50 und 52 Sitzen Gesamtgröße. Aus KandidatInnenmangel gab es aber auch schon ein StuPa, das nur 43 gewählte Mitglieder hatte. Eine Hürde gibt es nicht, die überwunden werden muss, um einen Sitz zu erhalten. Natürlich müssen die Stimmen für den ersten Sitz reichen, rechnerisch also 1,9%. Aber es gab auch schon Listen mit 0,9%, die einen Sitz erobern konnten. Die bisherige Sitzverteilung (Wahl Juni 2007) ist: Liste MULTIKULTI 20,6%, 10 Sitze grün (die grünen) 17,1% 8 Sitze RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studierender) 14,3%, 7 Sitze LffB&C(gS) (Liste für freie Bildung und Chancengerechtigkeit (gegen Studiengebühren)) 13,4% 7 Sitze Juso-HSG (Jungsozialisten-Hochschulgruppe) 13,1%, 7 Sitze anw. (Anwesenheitsliste) 12,1%, 6 Sitze LINKE LISTE 6,1%, 3 Sitze "LSD/OL" 3,3%, 2 Sitze zusammen 100,0%, 50 Sitze Wahlbeteiligung 9,2% Aktuell gibt es eine Koalition der linken Mitte (MULTIKULTI, grün) und der Neoliberal-Konservativen (Juso-HSG und anw.). Linke Opposition sind LffB&C(gS), LINKE LISTE und LSD/OL. Rechte Opposition ist der RCDS. LSD/OL, eine Abkürzung, die traditionell für "Liberale Studierende Dortmund / Offene Liste" steht, dieses Jahr jedoch bewusst ohne kompletten Listennamen auf dem Wahlzettel stand, steht traditionell eher rechts, wurde aber vor der letzten Wahl von Linken und Ex-Grünen "übernommen". Folglich ließ sich der Name bei der Wahl 2007 inoffiziell auch mit "Linke Studierende Dortmund / Ohne Liberale" übersetzen. Mittlerweile gibt es zwei ehemalige StuPa-Mitglieder, die in den Bundestag gewählt worden sind: Marco Bülow (Juso-HSG / SPD) und Michael Kauch (LSD/OL / FDP). Auf Stadtebene haben insbesondere Jusos, grün und LINKE LISTE enge Kontakte zu ihren Mutterparteien, sodass es auch eine Reihe von Amtsträgern in den Parteien gibt und gab, die aktuell oder früher im StuPa gesessen haben. Die nächste Wahl findet vom 14. bis 17. Juli 2008 statt. Ergebnisse wird es auf der AStA-Homepage (http://www.asta.uni-dortmund.de) voraussichtlich spätestens ab dem 18. Juli geben. Parallel zur StuPa-Wahl findet auch dieses Jahr die Wahl des Autonomen Frauenreferats (AFR) und des Autonomen AusländerInnenreferats (AAR) statt. Zum AFR sind nur Studentinnen wahlberechtigt. Sie wählen üblicherweise in reiner Personenwahl die 7 ReferentInenn des AFR. Allerdings sind auch Listen zulässig, auf denen dann mehrere Kandidatinnen zusammen kandidieren können. Diese werden nach Proporz berücksichtigt, während nicht listengebundenen Kandidatinnen als "Ein-Frau-Liste" gerechnet werden. Das AAR wird von allen "ausländischen Studierenden", also allen Studierenden, die sich als Studierende mit ausländischer Nationalität eingeschrieben haben, gewählt. Dabei ist die tatsächliche aktuelle Nationalität und auch die Frage ob BildungsinländerIn oder BildungsausländerIn irrellevant. Die KandidatInnen müssen ihre Nationalität auf dem Stimmzettel angeben. Gewählt werden 3 KandidatInnen. Und zwar die mit den höchsten Personenstimmen. Wenn unter den 3 Gewählten mehrere KandidatInnen einer Nationalität sind, rückt der / die KandidatIn mit den meisten Stimmen mit einer anderen Nationalität nach, während die Person mit der geringeren Stimmenzahl einer "Doppelnationalität" das Mandat verliert. So ist sichergestellt, dass immer drei verschiedene Nationalitäten (in der Regel: Türkei, VR China und Marrokko) im AAR repräsentiert sind. Oft erhalten KandidatInnen jedoch auch Stimmen aus anderen Nationalitäten, da es hier auch Wahlkampf nach politischen Ideologien gibt. So hat vor einiger Zeit ein Belgier, der zuvor im AStA war, deutlich mehr als die 2 Stimmen seiner eingeschriebenen Landsleute erhalten. Das Autonome Behinderten-Referat (ABeR) und das Autonome Schwulenreferat (ASR) werden nicht an der Urne, sondern auf Vollversammlungen ihrer "Klientel" gewählt, da der Wahlausschuss sich - berechtigterweise - nicht in der Lage sieht, ein WählerInnenverzeichnis der behinderten und chronisch kranken Studierenden oder eines der schwulen Studierenden zu erstellen. Denn darüber liegen der Hochschule - zum Glück - keine Daten vor.
TU Dortmund: StuPa mit 51 Sitzen, von denen 27 in Wahlkreisen und 24 über uniweite Listen gewählt werden. Wahlkreise sind jeweils ein oder zwei Fachbereiche, in denen jeweils 1 bis 4 Direktmandate vergeben werden. Sofern ein Fachbereich weniger als ein Siebenundzwanzigstel der Studierenden der TU umfasst, wird er mit einem anderen Fachbereich zu einem gemeinsamen Wahlkreis zusammengelegt, wobei fachliche Zusammenhänge berücksichtigt werden sollen. Insgesamt gibt es 16 Fachbereiche, von denen traditionell drei dieses Quorum nicht erfüllen und somit keinen eigenen Wahlkreis bilden können. Die politischen Listen, die zur Wahl antreten, geben eine uniweite Liste mit KandidatInnen ab. Diese enthält u.a. Angaben zum Fachbereich. Der Wahlausschuss ordnet die KandidatInnen dann den Wahlkreisen zu. Dabei kann auf Antrag jedoch der normalerweise im Studierendenausweis festgelegte Fachbereich gewechselt werden, was auch oft genutzt wird, damit die jeweilige Liste in möglichst vielen Wahlkreisen wählbar ist. JedeR Wahlberechtigte bekommt 2 Stimmzettel (einen für den Wahlkreis, einen für die uniweite Liste), auf denen jeweils eine Personenstimme vergeben wird. Bei der Auszählung werden zuerst die uniweiten Personenstimmen und die daraus abgeleitete Stärke der politischen Listen ermittelt. Auf diese wird nach Hare-Niemeyer die Gesamtsitzzahl verteilt. Im zweiten Schritt werden die Wahlkreisstimmen ausgezählt. Dort wird nach Listenproporz (d'Hondt) die Sitzzahl der einzelnen politischen Listen in den Wahlkreisen ermittelt. Den jeweils stimmenstärksten KandidatInnen werden die Sitze zugeteilt. Im dritten Schritt werden die restlichen uniweiten Listenplätze "aufgefüllt" aus den KandidatInnen, die kein Wahlkreismandat erhalten haben und die jeweils die meisten Personenstimmen in ihrer politischen Liste erhalten haben. Wie beim Bundestag kann es (und tut es oft auch!) zu Überhangmandaten kommen, nämlich immer dann, wenn eine Liste mehr Wahlkreismandate bekommen hat, als ihr nach dem uniweiten Ergebnis insgesamt zustehen. Dadurch wird in der Regel die stärkste uniweite Liste um ein bis zwei Mandate überproporzional gestärkt. Sind weniger KandidatInnen auf der uniweiten Liste vorhanden als die Liste Sitze bekommen hat, verfallen die überzähligen Sitze. Hat eine Liste mehr Wahlkreismandate gewonnen, als sie KandidatInnen in dem Wahlkreis hat, bleibt dieses Mandat unbesetzt. Das kommt ebenfalls recht oft vor, sodass es wiederum zu einer Verkleinerung dieser politischen Liste kommt. Durch diese gegenläufigen Regelungen schwankt das StuPa in seiner Größe in der Regel zwischen 50 und 52 Sitzen Gesamtgröße. Aus KandidatInnenmangel gab es aber auch schon ein StuPa, das nur 43 gewählte Mitglieder hatte. Eine Hürde gibt es nicht, die überwunden werden muss, um einen Sitz zu erhalten. Natürlich müssen die Stimmen für den ersten Sitz reichen, rechnerisch also 1,9%. Aber es gab auch schon Listen mit 0,9%, die einen Sitz erobern konnten. Die bisherige Sitzverteilung (Wahl Juni 2007) ist: Liste MULTIKULTI 20,6%, 10 Sitze grün (die grünen) 17,1% 8 Sitze RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studierender) 14,3%, 7 Sitze LffB&C(gS) (Liste für freie Bildung und Chancengerechtigkeit (gegen Studiengebühren)) 13,4% 7 Sitze Juso-HSG (Jungsozialisten-Hochschulgruppe) 13,1%, 7 Sitze anw. (Anwesenheitsliste) 12,1%, 6 Sitze LINKE LISTE 6,1%, 3 Sitze "LSD/OL" 3,3%, 2 Sitze zusammen 100,0%, 50 Sitze Wahlbeteiligung 9,2% Aktuell gibt es eine Koalition der linken Mitte (MULTIKULTI, grün) und der Neoliberal-Konservativen (Juso-HSG und anw.). Linke Opposition sind LffB&C(gS), LINKE LISTE und LSD/OL. Rechte Opposition ist der RCDS. LSD/OL, eine Abkürzung, die traditionell für "Liberale Studierende Dortmund / Offene Liste" steht, dieses Jahr jedoch bewusst ohne kompletten Listennamen auf dem Wahlzettel stand, steht traditionell eher rechts, wurde aber vor der letzten Wahl von Linken und Ex-Grünen "übernommen". Folglich ließ sich der Name bei der Wahl 2007 inoffiziell auch mit "Linke Studierende Dortmund / Ohne Liberale" übersetzen. Mittlerweile gibt es zwei ehemalige StuPa-Mitglieder, die in den Bundestag gewählt worden sind: Marco Bülow (Juso-HSG / SPD) und Michael Kauch (LSD/OL / FDP). Auf Stadtebene haben insbesondere Jusos, grün und LINKE LISTE enge Kontakte zu ihren Mutterparteien, sodass es auch eine Reihe von Amtsträgern in den Parteien gibt und gab, die aktuell oder früher im StuPa gesessen haben. Die nächste Wahl findet vom 14. bis 17. Juli 2008 statt. Ergebnisse wird es auf der AStA-Homepage (http://www.asta.uni-dortmund.de) voraussichtlich spätestens ab dem 18. Juli geben. Parallel zur StuPa-Wahl findet auch dieses Jahr die Wahl des Autonomen Frauenreferats (AFR) und des Autonomen AusländerInnenreferats (AAR) statt. Zum AFR sind nur Studentinnen wahlberechtigt. Sie wählen üblicherweise in reiner Personenwahl die 7 ReferentInenn des AFR. Allerdings sind auch Listen zulässig, auf denen dann mehrere Kandidatinnen zusammen kandidieren können. Diese werden nach Proporz berücksichtigt, während nicht listengebundenen Kandidatinnen als "Ein-Frau-Liste" gerechnet werden. Das AAR wird von allen "ausländischen Studierenden", also allen Studierenden, die sich als Studierende mit ausländischer Nationalität eingeschrieben haben, gewählt. Dabei ist die tatsächliche aktuelle Nationalität und auch die Frage ob BildungsinländerIn oder BildungsausländerIn irrellevant. Die KandidatInnen müssen ihre Nationalität auf dem Stimmzettel angeben. Gewählt werden 3 KandidatInnen. Und zwar die mit den höchsten Personenstimmen. Wenn unter den 3 Gewählten mehrere KandidatInnen einer Nationalität sind, rückt der / die KandidatIn mit den meisten Stimmen mit einer anderen Nationalität nach, während die Person mit der geringeren Stimmenzahl einer "Doppelnationalität" das Mandat verliert. So ist sichergestellt, dass immer drei verschiedene Nationalitäten (in der Regel: Türkei, VR China und Marrokko) im AAR repräsentiert sind. Oft erhalten KandidatInnen jedoch auch Stimmen aus anderen Nationalitäten, da es hier auch Wahlkampf nach politischen Ideologien gibt. So hat vor einiger Zeit ein Belgier, der zuvor im AStA war, deutlich mehr als die 2 Stimmen seiner eingeschriebenen Landsleute erhalten. Das Autonome Behinderten-Referat (ABeR) und das Autonome Schwulenreferat (ASR) werden nicht an der Urne, sondern auf Vollversammlungen ihrer "Klientel" gewählt, da der Wahlausschuss sich - berechtigterweise - nicht in der Lage sieht, ein WählerInnenverzeichnis der behinderten und chronisch kranken Studierenden oder eines der schwulen Studierenden zu erstellen. Denn darüber liegen der Hochschule - zum Glück - keine Daten vor.